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17. februar 2003


warum krieg? - deshalb!


der folgende text gehört zu dem besten, was ich dazu bislang gelesen habe.
da er im web nicht zu finden ist, kann ich nicht verlinken, sondern stelle ihn komplett rein.



Warum Corporate America den Krieg braucht
Von Michael Schneider

Wer schützt den "Rest der Welt" vor den USA?

Nach der militärischen Doktrin des Pentagons gelten als sog. "Schurkenstaaten" all jene, die erstens zur "Produktion von Massenvernichtungsmitteln in der Lage" sind, die zweitens ein "feindliches Verhalten in den internationalen Beziehungen" an den Tag legen, d.h. die Regeln des Völkerrechts missachten, und die drittens "eine Bedrohung für die internationale Völkergemeinschaft" darstellen.

Dass die USA nach ihren eigenen Kriterien eigentlich den Spitzenplatz auf der langen Liste der "Schurkenstaaten" einnehmen müssten, kommt den Herren des Weißen Hauses und des Pentagons freilich so wenig in den Sinn wie ihren Verbündeten. Die Vereinigten Staaten entwickeln Massenvernichtungswaffen und bereiten sich darauf vor, sie nach Gutdünken einzusetzen. Sie produzieren und exportieren mehr Waffen als der "Rest der Welt" zusammen. Sie haben den Vertrag mit Russland zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen (ABM) und sämtliche internationale Vereinbarungen über biologische und chemische Waffen, auch über das Verbot der Produktion und den Einsatz von Landminen, aufgekündigt. Mit 71 Militärstützpunkten in 22 Ländern der Welt, modernsten Kriegsflotten und Flugzeugträgern auf allen Weltmeeren und dem Aufbau ihres globalen Antiraketenschirms, der sich von Alaska bis über den pazifischen Raum erstrecken wird, sind die USA in der Lage, jeden Staat der Welt anzugreifen, politisch und militärisch zu erpressen und ihren Interessen gefügig zu machen. Wer könnte leugnen, dass sie mit ihrer globalen Militärpräsenz, mit ihren monströsen Waffen-Arsenalen und Massenvernichtungsmitteln eine viel größere und dauerhaftere Bedrohung für den Weltfrieden darstellen, als sie von einer drittklassigen Regionalmacht wie dem Irak jemals ausgehen könnte!

Wir leben offensichtlich in einer verkehrten Welt mit doppelten Standards: Die einzig verbliebene, bis an die Zähne gerüstete Supermacht verlangt von anderen, ungleich schwächeren Staaten, was sie bei sich selbst niemals zulassen würde. Darüber hinaus maßt sie sich das alleinige Definitionsmonopol an, wer den "Schurkenstaaten" und der "Achse des Bösen" zuzurechnen ist und wer nicht. Die meisten Länder der Welt, vor allem die der arabischen Welt und des Südens, haben heute nicht Angst vor dem Irak oder einem anderen "Schurkenstaat", sondern vor der Hybris der Weltmacht USA, die - nicht erst seit dem 11. September - alle politischen Beißhemmungen und völkerrechtlichen Bindungen abzuwerfen bereit scheint. "Der Irak ist eher bedroht als bedrohlich," konstatierte Le Monde diplomatique dazu vor kurzem.

Obwohl es so offenkundig ist wie in Andersens Märchen, dass "der Kaiser nackt ist", wagt kein politischer Repräsentant der mit den USA verbündeten Mächte, auch nicht Deutschlands Chefdiplomat und populärster Politiker, die schlichte und schlimme Wahrheit auszusprechen: Dass unsere "amerikanischen Freunde" das Völkerrecht nur beachten, wo es ihren nationalen Interessen nützt. Dies aber ist seit geraumer Zeit eher die Ausnahme von der kruden Regel, US- Interessen in aller Welt mit Gewalt und geheimdienstlichen Operationen durchzusetzen. Wenn aber die USA die Vereinten Nationen zur Erzwingungsinstanz ihrer Politik machen, so heißt das nichts anderes, als dass die UN für die schmutzige Arbeit einer aggressiven Kriegspolitik rekrutiert werden.

Die dritte Exekution

Die Moscheen in Bagdad und anderswo sind in diesen Tagen voll von Menschen, die darum beten, dass ihrem Land eine weitere militärische Exekution erspart bleibe. Doch auch Allah wird ihnen nicht helfen können. Denn die einzig verbliebene Supermacht, die ihren "Krieg gegen den Terror" ursprünglich ja "infinite justice" hatte taufen wollen, reklamiert seit geraumer Zeit die göttliche Allmacht und Gerechtigkeit für sich selbst. Dabei ist der Irak, ist dieses Volk bereits Opfer einer zweifachen Exekution geworden: der militärischen "Operation Wüstensturm" von 1991, bei der - nach Schätzungen des IPPNW, der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges - zwischen 100 000 bis 120 000 irakische Soldaten und Zivilisten getötet worden sind. Und es ist Opfer eines zwölfjährigen Handelsembargos und Sanktionsregimes geworden, das etwa eine Million Irakern, darunter mehr als 500 000 Kindern, infolge chronischer Unterernährung, medizinischer Unterversorgung und mangels Zugang zu sauberem Wasser, das Leben gekostet hat. Das kürzlich erneut verschärfte Sanktionsregime mit seiner rigorosen Auslegung des "dial use"-Prinzips erlaubt weder die Einfuhr von Impfstoffen, Antibiotika, Infusionsnadeln und notwendigen medizinischen Geräten, noch die von technischen Mitteln zur Reparatur der im Golfkrieg 1991 zerstörten Elektrizitäts-, Wasser- und Klärwerke.

Man muss nicht erst den Artikel II, Absatz c der Genfer Genozidkonvention bemühen, ("Vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen"), um hier von einem stillen Völkermord zu sprechen, den die westliche Welt in kalter Gleichgültigkeit einfach geschehen ließ und noch geschehen lässt. Hans Graf von Sponeck, der knapp zwei Jahre lang das Programm "Öl für Lebensmittel" leitete und, (wie schon sein Vorgänger, der Ire Dani Halliday), im Februar 2000 von seinem Posten zurücktrat, weil er die Aushungerung und Verelendung der irakischen Zivilbevölkerung nicht länger mittragen wollte, nennt die Uno-Sanktionen gegen den Irak eine Völkermordaktion (Interview vom 24.12.02 mit SPIEGEL- Online).

Im Namen der "Zwangsabrüstung" des Regimes an dem geschundenen, dezimierten und gänzlich verarmten irakischen Volk jetzt eine erneute Militäraktion vollstrecken zu wollen, dies ist nicht nur ein grenzenloser Zynismus, es wäre auch ein ungeheurer Akt der Barbarei. Hierbei von "Krieg" zu sprechen, ist der pure Euphemismus. Mit ihren "smart bombs", die nicht mehr über Laser, sondern wetterunabhängig über Satelliten gesteuert werden, können die Amerikaner gefahrlos aus der Luft operieren, ohne dass sie für die irakische Abwehr erreichbar sind. Dass US-Flächenbomber vor der Invasion mit Bodentruppen die urbanen Zentren in Grund und Boden bombardieren werden, auch wenn die "Kollateralschäden" nicht zu beziffern sind, darauf wird man sich verlassen dürfen. Es wird eine militärische Exekution, die wahrscheinlich noch vernichtender für den Irak sein und noch mehr Opfer kosten wird als die erste von 1991.

Öl ist ein ganz besonderer Saft

Nicht ob der Irak eine Bedrohung für Amerika und die Internationale Gemeinschaft darstellt, ist die Frage, um die es in Wirklichkeit geht, sondern warum Präsident Bush und die hinter ihm stehende Fraktion des Corporate America diesen Krieg unbedingt wollen und ihn gerade jetzt brauchen.

Der primäre Grund liegt auf der Hand: Durch die verheerenden Terroranschläge vom 11. September ist in den USA und der westlichen Welt ein allgemeines Klima der Bedrohung entstanden, das nicht nur jede gebotene Abwehrmaßnahme gegen die internationalen terroristischen Netzwerke, sondern, aus Sicht des Weißen Hauses, auch militärische Präventivschläge gegen sog. "Schurken- und Unterstützerstaaten" zu legitimieren scheint. Auch wenn es den US-Geheimdiensten nicht gelungen ist, einen operativen Zusammenhang zwischen dem Irak und dem Al-Qaida-Netzwerk nachzuweisen, die allgemeine Bedrohungshysterie verschafft den Bush-Kriegern jetzt die unwiederbringliche Gelegenheit, die uralten Pläne zur Eroberung der nach Saudi-Arabien weltweit größten Ölvorkommen endlich in die Tat umzusetzen. Nur ein Regimewechsel in Bagdad wird ihnen die definitive Kontrolle über die irakische Ölindustrie verschaffen und damit das Öl, an dem die US-Wirtschaft hängt wie der Süchtige an der Nadel, entscheidend verbilligen. Wie jüngst der Politikwissenschaftler Mohssen Massarrat vorgerechnet hat, dürfte die jährliche Ersparnis der US-Wirtschaft bei ca. 150 Milliarden Dollar pro anno liegen: " Die Wahrscheinlichkeit einer Ölpreissenkung auf 15 Dollar/Barrel wie nach dem Golfkrieg von 1991 ist sehr hoch - die geschätzten Kriegskosten von ca. 200 Mrd. Dollar würden dadurch in Kürze amortisiert."

Durch das billige Öl - und koste es auch noch so viele Barrel irakisches Blut - und durch die vollen Auftragsbücher der US-Rüstungsfirmen, die schon heute Präsident Bush und sein 380 Mrd. Dollar Aufrüstungsprogramm segnen, dürfte die kränkelnde US-Konjunktur endlich wieder in Fahrt kommen. Der Krieg ist eben nicht nur der "Vater aller Dinge", er ist auch die Mutter der Konjunktur.

Die Seidenstraßenstrategie

Doch geht es den USA nicht nur um die Kontrolle und den Zugriff auf die irakischen Ölressourcen, es geht ihnen um die Gewinnung der strategischen Vorherrschaft in einer riesigen geografischen Region, die sich vom Mittelmeer bis nach Zentralasien erstreckt. Am 19. März 1999, also fünf Tage vor dem Beginn der Bombardierung Jugoslawiens, verabschiedete der US-Kongress das so genannte Seidenstraßen-Strategie-Gesetz (Silk Road Streategy Act). Es umreißt den Ausbau des amerikanischen Wirtschaftsimperiums in einem breiten geografischen Korridor, der bis vor kurzem zur wirtschaftlichen und geopolitischen Sphäre Moskaus gehörte. Ich zitiere aus dem Bericht des US- Kongresses:

"... der Zusammenbruch der Sowjetunion hat ein neues Machtspiel in Gang gesetzt, bei dem an die Stelle der Interessen der Ostindischen Kompanie jene von Ölgesellschaften wie Unocal, Total und vielen anderen Unternehmen getreten sind. Heute liegt unser Augenmerk auf den Interessen eines neuen Mitstreiters in diesem Spiel: den USA. Die fünf ehemaligen Sowjetrepubliken, aus denen Zentralasien besteht - Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan -, sind begierig darauf, Beziehungen zu den USA aufzubauen. Kasachstan und Turkmenistan besitzen große Öl- und Gasreserven rund um das Kaspische Meer, die sie dringend ausbeuten wollen. Usbekistan hat Öl- und Gasvorkommen ... ."

Auch die militärische Vergeltungsaktion gegen die Taliban, die mit Hilfe der NATO-Verbündeten vollstreckt wurde, stand im Dienste der geostrategischen US-Interessen.

Mit der Errichtung von Militärbasen in Afghanistan und Usbekistan haben die USA jetzt auch Zentralasien fest im Griff - und damit die strategisch bedeutsamen, kosten-günstigsten und sichersten Routen für die Erdöl- und Erdgasleitungen, die vom Kaspischen zum Arabischen Meer führen werden. Mit ihrer Seidenstraßenstrategie zielt die US-Politik darauf, ihre Wettbewerber im Ölgeschäft, darunter Russland, den Iran und China, zu schwächen und schließlich zu destabilisieren. Das wird im US-Kongressbericht auch ganz offen zugegeben:

"Zu den erklärten Zielen der US-Politik im Hinblick auf die Energieressourcen in dieser Region gehört es, (... )Russlands Monopol über die Öl- und Gastransportrouten zu brechen (...), den Bau von Ost-West-Pipelines zu ermutigen, die nicht durch den Iran verlaufen, sowie zu verhindern, dass der Iran gefährlichen Einfluss auf die Wirtschaften Zentralasiens gewinnt (...)."

Gestützt durch die Militärmacht der USA und das Militärbündnis GUUAM, soll der Silk Road Strategy Act US-Firmen und Finanzinstituten eine riesige geografische Region öffnen. Der erklärte Zweck besteht darin, in einer Region, die sich vom Schwarzen Meer bis an die chinesische Grenze erstreckt, eine von den USA kontrollierte "Freihandelszone" aus acht ehemaligen Sowjetrepubliken zu errichten. Dieser ausgedehnte Korridor würde schließlich die gesamte Region rund um die alte Seidenstraße in einen Flickenteppich amerikanischer Protektorate verwandeln. Dass vor allem die alte, ökonomisch geschwächte Kolonialmacht Großbritannien bei dieser Neuauflage des einstigen "Great Game" im eurasischen Wirtschaftsraum Morgenluft wittert und mit von der Partie sein will, versteht sich von selbst und erklärt wohl zur Genüge die emphatisch gepflegte Waffenbrüderschaft Tony Blairs mit Präsident Bush - auch in der Irakfrage.

Die gebeutelte und gespaltene Nation

Doch es sind nicht nur die geostrategischen Interessen und versteckten Kriegsziele der USA, sondern auch innenpolitische Gründe, die den erklärten, zeitlich und räumlich unbefristeten "Kreuzzug gegen die Schurkenstaaten" und die "Achse des Bösen", aus der Sicht der herrschenden US-Eliten notwendig machen. Der erste Grund betrifft den eigenen Machterhalt. Der US-Präsident, der sein politisches Image an das Versprechen geknüpft hat, den irakischen Diktator zu entwaffnen und aus dem Amt zu jagen, würde im Falle einer diplomatisch-friedlichen Lösung des Irak-Konflikts sein Gesicht verlieren und damit seine eigene Wiederwahl gefährden.

Darüber hinaus geht es um den gefährdeten Zusammenhalt einer Nation, die noch nie so zerrissen, sozial und ethnisch so tief gespalten war wie heute. Der Krieg war schon immer, besonders in Zeiten wirtschaftlicher Krisen und sozialer Verwerfungen, ein genialer Demiurg und teuflischer Ablenkungskünstler, der innere (nationale) Einheit vorgaukelt, indem er den Zwiespalt, die Gewalt und Zerstörung nach außen trägt.

Werfen wir einen kurzen Blick auf den inneren Zustand der heutigen US-Gesellschaft. Infolge der neoliberalen Rosskur, der das ganze Land schon während der Reagan-Ära unterworfen wurde und die sich in der Clinton-Ära ungehemmt fortsetzte, haben sich die sozialen Gegensätze weiter vertieft. Zwar konnte die angeschlagene Wettbewerbsfähigkeit der US-Wirtschaft sprunghaft verbessert und die offizielle Arbeitslosenrate gesenkt werden, dafür aber bescherte der forcierte Wettbewerb mehr als der Hälfte der Bevölkerung den neuen amerikanischen Albtraum: Abstieg ohne Ende. Die durchschnittlichen Bruttolöhne für fast drei Viertel der Arbeitsbevölkerung fielen schon in der Clinton-Ära um 19 Prozent - auf nur noch 258 Dollar pro Woche. Für das untere Drittel der Einkommenspyramide fiel der Lohnschwund noch dramatischer aus: es erhielt sogar 25 Prozent weniger Lohn als vor zwanzig Jahren. Auf der untersten Sprosse aber stehen die schwarzen Amerikaner: ihr Durchschnittseinkommen ist heute 61 Prozent niedriger als das der weißen Amerikaner. Dieses prozentuale Gefälle gab es schon mal in der amerikanischen Geschichte: im Jahr 1880.

Golden waren die 90er Jahre des amerikanischen Booms nur für die Reichen und einen Teil der Mittelklasse, kam doch aller Zuwachs an Vermögen und Einkommen nur dem oberen Fünftel, etwa 2O Millionen Haushalten zugute. Etwa eine halbe Million Superreiche besitzen heute ein Drittel des gesamten privaten Vermögens in den USA. Noch nie in ihrer ganzen Geschichte war die Kluft zwischen Arm und Reich so groß, die soziale Ungleichheit so krass, so himmelschreiend wie heute.

Nach dem Börsenflug der New Economy setzte bekanntlich der Abschwung an den inter-nationalen Börsen ein, der längste seit dem Crash von 1928. Seither haben Tausende von Start-up-Unternehmen im neuen Hightech- und Dot.com-Bereich Pleite gemacht. Im Unterschied zu früheren Krisen hat die jetzige jedoch auch den amerikanischen Mittelstand kalt erwischt. Noch nie gab es so viele Insolvenzen mittlerer und großer Unternehmen und eine so hohe Wirtschaftskriminalität wie in den letzten Jahren. Ehemalige Flaggschiffe der US-Wirtschaft wie Enron, Worldcom und andere sind durch das Finanzraubrittertum ihrer Vorstände und führenden Manager, durch skrupellose Bilanzfälschungen und gnadenlose Selbstbedienung, in den Konkurs getrieben worden. Die Folgen haben die Heerscharen der entlassenen Mitarbeiter zu tragen, die ihre private Alterssicherung meist über Unternehmensaktien und Pensionsfonds gedeckt hatten. Jetzt stehen Millionen von ehemaligen Middle-class-Amerikanern mit leeren Händen da und schauen verbittert und verängstigt in die Zukunft.

Der aggressive Neoliberalismus amerikanischer Machart hat nicht nur Millionen Menschen der eigenen Bevölkerung in die Verarmung getrieben, er hat auch zu einer Verunsicherung sämtlicher Lebensbereiche - vor allem bei Arbeit, Krankheits- und Altersvorsorge geführt. Vierzig Millionen Amerikaner haben keine Krankenversicherung und kommen nur über die Runden, wenn sie zwei oder drei unterbezahlten Jobs nachgehen und 60 bis 70 Stunden die Woche arbeiten. Das Wort "Urlaub", bezahlten gar, kennen sie nicht.

Der Preis des brutalen Sozialabbaus, der Lohndrückerei und der Privatisierung sämtlicher Lebensrisiken ist der fortschreitenden Zerfall der US-Gesellschaft. Die Kriminalitätsrate liefert dazu ein beredtes Zeugnis. Im Schnitt werden über 10 000 Menschen, also etwa das Vierfache der Opfer, die unter dem WTC begraben liegen, jährlich durch Schusswaffen getötet. Somit ist die Wahrscheinlichkeit, durch Mord sein Leben zu verlieren, in den USA zehn Mal größer als in den Staaten Europas. Allein in Los Angeles wurden im letzten Jahr 650 Morde registriert. Für die Hälfte der Morde sind 200 rivalisierende Banden verantwortlich, deren Mitgliederzahl auf über 100 000 geschätzt werden. Im Bundesstaat Kalifornien übersteigen die Ausgaben für die Gefängnisse denn auch den gesamten Bildungsetat. Ca. 28 Millionen Amerikaner, mehr als 1O Prozent der Bevölkerung, haben sich in bewachten Hochhäusern und Siedlungen verschanzt und geben Unsummen für private Sicherheitsdienste aus. Mit einem Wort: Die Nation ist nach brasilianischem Vorbild gespalten.

Der Neoliberalismus hat im ganzen Lande ein Klima geschaffen, das vom sozialdarwinistischen "struggle for life", für Amerikaner wohl zutreffender vom "struggle for the richest", beherrscht ist. Dieser Neoliberalismus ist selbst eine Ideologie und Praxis des Krieges. Denn wenn das "Gesetz des freien Marktes" zum Naturzustand verklärt wird, dann soll sich die Gesellschaft, ganz im hobbesschen Sinne des Begriffs, in den wirtschaftlichen Überlebenskampf, den "Krieg aller gegen alle", stürzen. Wo aber das tägliche Leben zum Kampfplatz, zu einer war-zone wird, wo Symbole, Metaphern und Bilder des Krieges die gesamte Alltagswelt, die Wirtschaft, die Börse, den Sport, die Nachrichten, die Unterhaltungsindustrie und die Massenkultur durchdringen, da erscheint auch der wirkliche Krieg als unausweichliche Naturnotwendigkeit.

Die amerikanische Paranoia und der Kultus der Gewalt

In seinem Sachbuch-Bestseller "Stupide White Men" beschreibt Michael Moore u.a. den rasanten Verfall des Public-School-Systems in den USA und seine Auswirkungen: "Sage und schreibe 44 Millionen Amerikaner sind nicht imstande, Texte zu lesen und zu schreiben, die auf dem Niveau der vierten Schulklasse liegen - mit anderen Worten, sie sind faktisch Analphabeten." Der Durchschnittsamerikaner verbringt 99 Stunden im Jahr mit dem Lesen von Büchern und im Vergleich dazu 1460 Stunden vor dem Fernseher. Nur elf Prozent der Amerikaner machen sich die Mühe, eine Tageszeitung zu lesen.

Dass eine Bevölkerung, die ihre Informationen und ihr Bild von der Welt außerhalb Amerikas fast nur noch über das Fernsehen gewinnt, beliebig manipuliert und indoktriniert werden kann und damit zum Spielball der Ängste und Bedrohungen wird, die von den US-Medien ständig geschürt werden, liegt auf der Hand. In seiner 1999 erschienenen Studie "The Culture of Fear" hat der US-Soziologe Barry Glasner jene "Kultur der Angst" diagnostiziert, die er die "amerikanische Paranoia" nennt. Seine gut belegte These: In den USA profitieren bestimmte Gruppen - Journalisten, Politiker, Medien, Konzerne - von den Ängsten der Bevölkerung und schüren sie daher mit allen Mitteln. Achtung! Killerbienen aus Afrika, die über Südamerika in die USA vordringen! Achtung! Tödliche Rasierklingen, die in Halloween-Äpfeln versteckt sind! Achtung! Gefährliche Schlankheitspillen! Gefährliche Rolltreppen! Und natürlich lauern überall gefährliche Afroamerikaner. Die Welt in den US-Medien beschreibt Glasner als Horrorkabinett. Vor allem das Reality-TV bläst Nachrichten über Gewalttaten, Morde, Verbrechen, tödliche Unfälle etc. überproportional auf und sensationalisiert sie. Damit wird eine Atmosphäre geschaffen, in der jeder Angst hat, von einem anderen angegriffen zu werden. Ob das der Afroamerikaner von nebenan oder die Taliban in Afghanistan sind - überall lauert ein schwarzer Mann, der einem an den Kragen will. Die Amerikaner wähnen sich umstellt von Gefahren.

Aus der "amerikanischen Paranoia" speist sich auch jene "Kultur der Gewalt", die alle Poren der US-Gesellschaft durchdringt, und sie mit immer neuen Bedrohungsgefühlen und virulenten Energien auflädt. Michael Moores dokumentarische Filmcollage Bowling for Columbine wirft ein schockierendes Licht auf den amerikanischen Gewalt- und Waffenfetischismus. Der Film kulminiert in den Videoaufzeichnungen vom Massaker an der Columbine High School in Littleton, bei dem im April 1999 zwei Schüler mit halbautomatischen Gewehren zwölf Mitschüler, einen Lehrer und dann sich selbst erschossen. Das Schulmassaker fand just an dem Tage statt, an dem über Jugoslawien die größte Bombenfracht des NATO-Krieges abgeworfen wurde. Michael Moore geht der Frage nach, woher diese Kultur der Gewalt kommt. Eine seiner Antworten im ZEIT-Interview vom 30.12.02: "Selbstverständlich gibt es zwischen der amerikanischen Außenpolitik und einem Individuum, das irgendwo in der amerikanischen Provinz durchknallt, keinen kausalen Zusammenhang. Aber ein Staat, der eine Vielzahl seiner außenpolitischen Interessen mit Gewalt durchsetzt, verändert damit auch sein inneres Klima. Er gibt aggressive Muster vor, die bei einem jungen Menschen Hemmschwellen herabsetzen (...). Ich sage auch nicht, dass Armut der einzige Faktor ist. Aber zusammen mit Millionen Handfeuerwaffen und einer Regierung, die die Paranoia ihrer Bürger ständig schürt, ist dies eine sehr beunruhigende Situation".

Der 11. September hat die phantasmatischen Ängste und Bedrohungsgefühle der Amerikaner noch potenziert. Denn plötzlich war die Bedrohung real, der Krieg kehrte nach langer Zeit wirklich zu ihnen zurück. Wenn sich nun aber die "amerikanische Paranoia" und das kollektive Trauma des 11. September zusätzlich mit realen Existenzängsten verbinden, vor allem mit den sozialen Abstiegsängsten der deklassierten (oder von Deklassierung bedrohten) US-Mittelklasse, dann kann daraus ein gefährliches und explosives Gemisch entstehen. Denn je gefährdeter die eigene Existenzgrundlage wird - dies kennen wir aus den Zeiten der Weimarer Republik -, desto größer wird auch die Neigung zur projektiven Abwehr dieser Ängste, zur Radikalisierung und moralischen Aufrüstung über eine aggressive Ideologie. Als ideale Sündenböcke und Innenfeinde eignen sich nach den Terroranschlägen vor allem die in Amerika lebenden Muslime, auf welche die Hatz längst begonnen hat.

Doch die wirksamste Kanalisierung der sozialen Existenz- und Abstiegsängste, der kollektiven Bedrohungsgefühle und Aggressionen, die sich ja auch leicht gegen die Herrschenden richten können - siehe der Aufstand von Seattle gegen die WTO-Gewaltigen -, war und ist noch immer ein gemeinsamer Außenfeind, der die ganze Nation bedroht und den man zur Strecke bringen muss, um endlich Sicherheit zu gewinnen. In einer sozial und ethnisch so tief gespaltenen Gesellschaft wie der amerikanischen hat der kriegerische Patriotismus in Verbindung mit einem aggressiven Feindbild, das über lange Zeit der "Kommunismus" war, schon immer eine die Nation integrierende und stabilisierende Funktion gehabt. Erst recht nach dem 11. September. Der "Krieg gegen den Terror" und gegen erklärte "Schurkenstaaten" befriedet, wenn auch nur zum Schein, die schroffen inneramerikanischen Gegensätze, indem er alle Kräfte der Nation auf den äußeren Feind lenkt. Der Patriotismus und die Mobilisierung für den Krieg vereinen den unterbezahlten Schichtarbeiter wieder mit dem US-Millionär, den schwarzen Schuhputzer mit dem weißen Wallstreet-Broker, den Obdachlosen aus der Bronx mit dem Penthouse-Bewohner der Fifth-Avenue. Sind wir nicht alle Amerikaner und gehören zur "großartigsten Nation der Welt" (O-Ton Bush), die jetzt gemeinsam aufsteht und wehrhaft zurückschlägt? Das Trauma vom 11. September, in Verbindung mit der "amerikanischen Paranoia" und den sozialen Abstiegsängsten breiter Bevölkerungsschichten, kann sehr wohl den Nährboden für eine neue fundamentalistische Massenbewegung bilden, die mit Begeisterung für die "amerikanischen Werte" in den Krieg zieht, zumal der Glaube an "gods own country", an das auserwählte amerikanische Volk und seine "Mission" zum - bis heute ungebrochenen - Selbstverständnis der US-Eliten und vieler christlicher (Missions)Gemeinschaften gehört, die jetzt wieder große Zuschüsse aus Bundesmitteln erhalten.

Wir haben also allen Grund, uns vor diesem Amerika zu fürchten.

Der Mehltau des Totalitären

Schon seit geraumer Zeit ist Amerika nicht mehr jenes Land von freedom and democracy, als das es sich seinen Verbündeten und der Welt so gerne präsentiert. Längst sind die großen US-Medien auf den Kurs der Regierung eingeschwenkt, d.h. faktisch gleichgeschaltet. Regierungskritische Beiträge und Sendungen werden als "unpatriotisch" angesehen und fallen der (Selbst)Zensur zum Opfer. Eine nennenswerte politische Opposition innerhalb des politischen Systems gibt es nicht mehr. Mit ihren diversen Antiterror-Gesetz-Paketen, dem - auch von den Demokraten bejubelten - "Patriot Act", hat die Bush-Administration nicht nur Einschränkungen elementarer Bürger- und Freiheitsrechte verfügt, von denen ein Mc Carthy nur hätte träumen können, sie hat auch ein gefährliches Klima der Denunziation und Bespitzelung geschaffen. Unter Justizminister John Ashcroft ist ein umfassendes nichtpolizeiliches Beobachtungs- und Tippgebersystem von Freizeitsheriffs entstanden, das aus Briefträgern, Bus- und Fernfahrern, öffentlichen Bediensteten, ehrenamtlichen Wachmännern und -frauen besteht und das nahezu alles überwacht: die eigene Nachbarschaft, öffentliche Plätze, Parks, Discos, Bibliotheken, Brücken, Autobahnen, etc, vor allem aber den Campus und die muslimischen Viertel. An amerikanischen Universitäten kursieren bereits Listen "unpatriotischer Professoren", und die Studierenden werden aufgefordert, deren Veranstaltungen und Vorlesungen zu boykottieren.

Gravierende Verstöße gegen fundamentale Rechtsgrundsätze der amerikanischen Verfassung und des internationalen Völkerrechts sind in Bushs Amerika inzwischen an der Tagesordnung. Man weiß, unter welch menschenunwürdigen Haftbedingungen die gefangenen Gotteskrieger auf Guantanamo gehalten werden, denen der Rechtsstatus von Kriegsgefangenen nach der Genfer Konvention von vornherein abgesprochen wurde. Ganz offen wird in den amerikanischen Medien über die Einführung der Folter bei Vernehmungen diskutiert. Derzeit sitzen mehr als 2000 muslimische und nicht muslimische "Verdächtige", die keinerlei Rechtsschutz mehr genießen, in US-Gefängnissen. Viele wurden ohne richterliches Verfahren verhaftet, durften keinen Kontakt zu ihren Familien aufnehmen und werden oftmals mit Methoden verhört, die an Folter grenzen, wie die Internationale Liga für Menschenrechte und Human Rights berichtet. Besorgt äußert sich die Liga auch darüber, dass die CIA wieder Morde im Ausland organisieren darf (was seit Anfang der siebziger Jahre verboten war). Eben erst hat die Bush-Regierung die "Todesliste" der zum Abschuss freigegebenen "Top-Terroristen" offiziell herausgegeben.

Mit anderen Worten: Auch Amerikas große liberale Tradition steht jetzt auf dem Spiel! Und wenn das andere und anständige Amerika, das Amerika der großen Bürgerrechtsbewegungen, die in den 50er und 60er Jahren fundamentale Rechte für die Schwarzen und Juden erkämpft haben, das Amerika der Pazifisten und Kriegsgegner, die 1975 das Ende des Vietnam-Krieges erzwungen haben, sich nicht gegen diese Entwicklung stemmt, kann es sich schon bald in einem militaristischen Überwachungsstaat wiederfinden. Denn längst liegt der Mehltau des Totalitären über den Vereinigten Staaten.

Appeasement oder Aufstehen für den Frieden

"Der geplante Krieg gegen den Irak", sagte der britische Dramatiker Harald Pinter kürzlich in einer Rede an der Universität Turin, "ist nichts anderes als ein rücksichtslos einkalkulierter Massenmord an Zivilisten, um sie, wie es immer wieder heißt, von ihrem Diktator zu befreien. Die Vereinigten Staaten und Großbritannien verfolgen einen Kurs, der zu einer Eskalation der Gewalt in der ganzen Welt und letztlich in der Katastrophe enden wird. (...) Viele Amerikaner sind, wie wir wissen, erschrocken von der Haltung ihrer Regierung, aber eben auch hilflos. So bleibt nur die Hoffnung Europa. Wenn allerdings Europa seine Solidarität, seine Intelligenz und seinen Mut nicht wiederfindet, um sich den USA zu widersetzen, dann fällt auch Europa unter die Definition von Alexander Herzen: ‚Wir sind nicht die Ärzte. Wir sind die Krankheit.'"

Dieser Befund ließe sich durch eine historische Parallele aus der jüngsten Geschichte noch präzisieren. Da ich als Autor und noch freier Publizist kein Amt und kein Ministerportefeuille zu verlieren habe, werde ich auch nicht in die Lage kommen, das Folgende dementieren zu müssen - wie jüngst eine zurückgetretene Justizministerin, die behauptet hatte, Bush wollte mit seinem Irak-Krieg nur von innenpolitischen Problemen ablenken - eine Methode, deren sich auch Adolf Hitler bedient habe. Nun muss es aber gerade für uns Deutsche erlaubt sein, im Sinne von Adornos "Erziehung nach Auschwitz" mahnend und ohne Tabus auf gefährliche politische Entwicklung hinzuweisen. Bedrohlich erscheinen unter diesem Aspekt das manichäisch-mittelalterliche Weltbild des US-Präsidenten ("Kampf des Guten gegen das Reich des Bösen"), seine totalitäre Rhetorik ("Wenn Ihr nicht mit uns seid, dann seid Ihr gegen uns!"), vor allem aber die neue Bush-Doktrin vom uneingeschränkten Recht Amerikas, gegen Staaten, die eine Bedrohung für die Sicherheit der USA darstellen, auch Präventivkriege zu führen.

Diese für die ganze Menschheit gefährliche Selbstermächtigung und Hybris der einzigen Supermacht erinnert allerdings fatal an die Präventivkriegsstrategie des "Dritten Reiches" und die europäische Appeasement-Politik von 1938. Seinerzeit, beim Münchner Abkommen 1938, haben Frankreich und Großbritannien, vertreten durch Daladier und Chamberlain, die Tschechoslowakei auf dem Altar ihrer Appeasement-Politik geopfert. Die Folgen sind bekannt. Heute laufen die europäischen Regierungen Gefahr, entgegen dem Votum ihrer Wählerschaft, die in ihrer überwältigenden Mehrheit einen US-Angriffskrieg gegen den Irak ablehnt, das geschundene Volk an Euphrat und Tigris auf dem Altar einer falsch verstandenen Bündnis- und Vasallentreue aufzuopfern. Wenn sie aber den geplanten Völkermord im Irak billigend oder stillschweigend in Kauf nehmen, etwa durch ein "Ja" zu einer möglichen Kriegsresolution im Weltsicherheitsrat, werden sie zu fahrlässigen Duldern und Helfershelfern einer Supermacht, die sich zur Durchsetzung ihrer versteckten Kriegsziele und ihrer globalen Hegemonialpolitik in noch nie da gewesener Weise hochgerüstet hat und mit dem geplanten militärischen Vorgehen gegen den Irak einen Präzedenzfall für das Funktionieren ihrer neuen Weltordnung zu schaffen versucht. Wenn Europa und der "Rest der Welt" sich ihnen jetzt nicht widersetzen, werden die USA jeden "Schurkenstaat", den sie dafür halten und dazu erklären, in Zukunft präventiv bekriegen und ihren räumlich und zeitlich unbegrenzten Krieg bis zum bitteren Ende führen.

Europa steht an einem historischen Scheideweg. Entweder steht es jetzt "für den Frieden auf" und praktiziert den zivilen Ungehorsam, wie es die deutschen Bischöfe, die Gewerkschaften, die Friedensbewegung, die internationalen Menschenrechtsgruppen und globalisierungskritischen Netzwerke sowie zahllose besorgte Bürger gefordert haben - oder es macht sich mitschuldig an einem neuen Völkermord. Die Folge wird eine Destabilisierung und Radikalisierung der arabischen Welt sein, die Folge werden neue Terrorattacken sein, die zu neuen staatsterroristischen Gegenattacken führen. Die Eskalation der Gewalt ist vorprogrammiert, was à la longue sehr wohl in den viel beschworenen "Clash of Civilisations", in den neuen Weltenbrand, einmünden kann. Entweder nimmt Europa jetzt seine historische Rolle und Verantwortung als Mittler zwischen Okzident und Orient wahr, indem es einer hybriden und kriegslüsternen Weltmacht seine - aus der leidvollen Erfahrung zweier Weltkriege gewonnene - Kultur friedlicher Konfliktlösung entgegenhält, oder es wird auf absehbare Zeit auf der US-dominierten Weltbühne nur noch einen subalternen Status innehaben wie einst die Vasallenstaaten des römischen Imperiums. Denn so viel ist sicher: Unter der Führung des derzeitigen US-Präsidenten, eines "christlichen Fundamentalisten", und der aggressivsten Fraktion des Corporate America, die alle Hebel der Macht in Händen halten, wird der "Kreuzzug" gegen die beliebig verlängerbare "Achse des Bösen" auch nach einem "siegreichen" Irak-Krieg noch lange nicht beendet sein.

Wie sagte doch ein berühmter lateinischer Dichter im Exil über das kriegerische Rom, dessen Agonie schon begonnen hatte: "Der Krieg gleicht einem Quacksalber, der die Krankheit, die er zu heilen vorgibt, nur verschlimmert. Er ist ein Verbrecher nicht nur, weil er das Blut so vieler unschuldiger Menschen vergießt, sondern auch, weil er die Dummheit an der Macht hält. Grenzenlos ist die Dummheit der Sieger, denn sie merken nicht einmal, dass ihr Sieg den Grund zu neuen Kriegen und Katastrophen legt."

 

Michael Schneider ist Essayist und Romancier. Er lehrt als Professor für Drehbuch an der Filmakademie Baden-Württemberg, ist Mitglied des deutschen PEN-Zentrums und des akademischen Beirates von attac-Deutschland. Seine große Studie "Das Ende eines Jahrhundertmythos" bilanzierte die historische Fehlentwicklung und den Konkurs des Staatssozialismus. Sein jüngster historischer Roman, "Der Traum der Vernunft/ Roman eines deutschen Jakobiners", stand im Juni 2001 auf der SWR-Bestenliste.

 

 

 

 

 

 

 

 

 
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